genannte Stelle oder Person darüber informieren. Falls wir Ihnen nicht oder nicht zufriedenstellend innerhalb von vier Wochen ab Zugang Ihrer Anfrage antworten, können Sie sich an die Schlichtungsstelle des [...] Landeszentrums für Barrierefreiheit (LZ-BARR) wenden. Die Schlichtungsstelle erreichen Sie wie folgt: Landeszentrum Barrierefreiheit Schlichtungsstelle Else-Josenhans-Straße 6 70173 Stuttgart Telefon: Tel [...] verfolgen wir den Ansatz der Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz gemäß der „Barrierefreie –Informationstechnik-Verordnung“ (BITV), in welcher der Gesetzgeber [mehr]
verlangen, sofern die rechtlichen Voraussetzungen dafür vorliegen. Sie können verlangen, die bereitgestellten personenbezogenen gemäß Art. 20 DSGVO zu erhalten oder zu übermitteln. Sie können nach Art. [...] en für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, poststelle@lfdi.bwl.de beschweren. Verpflichtung, Daten bereitzustel- len, Folgen der Verweigerung: Sie sind nicht [...] nicht verpflichtet, die zum oben genannten Zweck er- forderlichen personenbezogenen Daten bereitzustellen. Sind Sie damit nicht einverstanden, kann eine Anmeldung nicht entgegengenommen werden und das Kind [mehr]
Empfänger oder Kategorie von Empfängern der Daten (Stellen, denen die Daten offengelegt werden) nach Art. 30 Abs. 2 lit. d der DSGVO Bearbeitende Stelle innerhalb der Gemeinde. Die Daten werden in unserem [...] die Informationsfreiheit, Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, post-stelle@lfdi.bwl.de beschweren. Gesetzliche Verpflichtung zur Bereitstellung personenbezogener Daten Art. 13 Abs. 2e DSGVO Im Rahmen unserer [...] und Abrechnung von Wasser- und Abwassergebühren und den zugehörigen Vorauszahlungen, sowie der Darstellung gesplitteter Abwassergebühren (Niederschlagswasser). Die für die Wasser- und Abwasser-Abrechnung [mehr]
dass sie diese Daten z.B. erhebt, speichert, verwendet, weiterverarbeitet, übermittelt, zum Abruf bereitstellt oder löscht. Im Folgenden informieren wir Sie darüber, welche personenbezogenen Daten wir erheben [...] Bankverbindung, Angaben über geleistete oder erstattete Steuern und Vorauszahlungen, Angaben über gestellte Anträge sowie Rechtsbehelfe Bei der Grund- und Gewerbesteuer erhalten wir Ihre personenbezogenen [...] uns in einem steuerlichen Verfahren bekannt geworden sind, dürfen wir dann an andere Personen oder Stellen (z.B. an Finanzämter, Verwaltungsgerichte, Rechtsaufsichtsbehörden oder andere Behörden) weitergeben [mehr]
sind nicht verpflichtet, die zum oben genannten Zweck erforderlichen personenbezogenen Daten bereitzustellen. Sind Sie damit nicht einverstanden, kann eine Anmeldung nicht entgegengenommen werden. Ein [mehr]
Grundsteuer basiert auf den Einheitswerten. Diese wurden letztmals flächendeckend in einer Hauptfeststellung zum 1.1.1964 nach den Wertverhältnissen in diesem Zeitpunkt ermittelt. Während sich die Wer [...] örtlich zuständigen Finanzämter (Lagefinanzämter) bewerten den steuerpflichtigen Grundbesitz und stellen die Grundsteuerwerte (bisher: Einheitswerte) durch Grundsteuerwertbescheide fest. In einem weiteren [...] öffentliche Bekanntmachung festgesetzt wird. Wie geht es nun konkret weiter? Zunächst steht die Hauptfeststellung der Grundsteuerwerte zum Stichtag 1. Januar 2022 an. In Baden-Württemberg sind 5,6 Millionen [mehr]
einen gemeinsamen qualifizierten Mietspiegel erstellt. Der Gemeinderat der Gemeinde Ebhausen hat am 15.12.2020 in öffentlicher Sitzung den neu erstellten qualifizierten Mietspiegel für die Gemeinde Ebhausen [...] n von Mieter-und Vermieterseite inhaltlich anerkannt. Die notwendige Neutralität wurde somit sichergestellt. Der qualifizierte Mietspiegel tritt ab dem 01.03.2023 in Kraft und ist bis zum 28.02.2025 gültig [...] gültig. Danach ist er an die Marktentwicklung anzupassen und nach 4 Jahren neu zu erstellen (§558d Bs.2 Satz 2 und Satz 4 BGB). Der Mietspiege l steht ab dem 01.03.2023 zur Verfügung. Gegen Kostenersatz [mehr]
Wir wollen heute schon vorab darauf hinweisen, damit Interessenten sich darauf einstellen können, da die Antragstellung bereits Mitte September über die Gemeinde erfolgen muss. Wichtig ist, dass insbesondere [mehr]
der Öffent- lichkeit vorzustellen und im Idealfall auf Dauer im Internet bereitzustellen. Anlage 7.3 zeigt einen möglichen Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung als Schemadarstellung. Auch die Träger öf [...] in Aussicht gestellt. Mittel- bis langfristige Maßnahme: Aufbringung eines lärmarmen Fahrbahnbelags durch den Straßenbaulast- träger. Information der Eigentümer von Gebäuden mit festgestellter Überschrei- [...] Bevölkerung die Möglichkeit zu geben, weitere Anregun- gen und Stellungnahmen abzugeben. Aus der Öfeentlichkeit gingen hierzu keine Stellung- nahmen ein. Von Seiten der Träger öffentlicher Belage wurden [mehr]
Nordschwarzwald. Die Gemeinde Ebhausen möchte darauf reagieren und stellt die beiden Stellplätze zur Verfügung. Sie befinden sich zwischen Ebhausen und Ebershardt auf dem "Hardtparkplatz" am Waldrand gelegen. [...] Wohnmobilstellplätze zwischen Ebhausen und Ebershardt Immer mehr Urlauber sind mit dem Wohnmobil oder Caravan unterwegs. Ebhausen liegt landschaftlich für Wanderer und Radfahrer attraktiv im Nordschwarzwald [mehr]